Was die Wahlresultate 2022 bedeuten

Bekanntlich habe ich mich entschlossen, auf eine Wiederwahl zu verzichten. Die diesjährigen Wahlen habe ich deshalb entspannt von aussen betrachtet und erlaube mir einige Bemerkungen dazu.

Gewiss dürfen wir als Partei stolz darauf sein, dass Kurt Frei und Hubert Boog tolle Resultate geliefert haben. Dazu auch von meiner Seite her eine Gratulation.

Parteipräsident Fritz Hauenstein hat an dieser Stelle im Vorfeld auf die problematische Doppelrolle von Jonathan Neukom als Jugendarbeiter und Schulpfleger aufmerksam gemacht. Inzwischen hat das Gemeindeamt des Kantons Zürichs zu dieser Rolle Stellung gemommen. Gerne zitiere ich:

"Gemäss § 26 Abs. 1 GPR (LS 161) sind Ämter und Anstellungen, die in einem unmittelbaren Anstellungs- und Aufsichtsverhältnis zueinander stehen, unvereinbar. In der von Ihnen dargelegten Konstellation ist das Mitglied der Schulpflege in derselben Gemeinde zugleich Leiter Jugend und Arbeit. Der Leiter Jugend und Arbeit untersteht dem Ressort Soziales, welchem eine Gemeinderätin vorsteht.  Die Schulpflege ist eine eigenständige Kommission und  tritt an die Stelle des Gemeinderates, soweit sie selbständige Befugnisse ausübt. Dies bedeutet, dass sie dem Gemeinderat insoweit hierarchisch nicht unterstellt ist und keiner Dienstaufsicht und keiner Weisungsgewalt unterliegt. Weil zwischen den Ämtern des Gemeinderates sowie der Schulpflege kein Unvereinbarkeitsgrund im Sinne von § 26 GPR besteht, bedeutet dies, dass es auch für die von Ihnen genannten Konstellation - auch wenn diese politisch allenfalls nicht wünschenswert ist - aufgrund eines fehlenden unmittelbaren Anstellungs- und Aufsichtsverhältnisses keine Unvereinbarkeit i.S.v. § 26 GPR vorliegt."

Die Wahlresultate sprechen Bände und der Rafzer Souverän hat entschieden. Darum verzichte ich persönlich auf einen Stimmrechtsrekurs.

Der Gemeinderat hat gegenüber Fritz Hauenstein argumentiert: Auch ein früherer Gemeinderat sei Angestellter gewesen und die neue Konstellation sei weniger problematisch. Oder deutlicher formuliert: Wenn schon früher Mist gebaut wurde, ist es jetzt nicht mehr so schlimm. Das kommt davon, wenn das moralische Gespür für die Sache verloren geht.

In den kommenden vier Jahren wird der Gemeinderat und die Schulpflege von einer politischen Mehrheit regiert. Ob dies für Rafz ein Vorteil sein wird, wenn Verknüpfungen in den Zürcher Kantonsrat fehlen, ist eine andere Frage.

Stefan Weiss
Schulpfleger bis 30. Juni 2022